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Teil I - Deutscher Reiseverband (DRV) mahnt Projekt von “Dein Touristik Net” Machern ab.

 
Die “Dein Touristik Net” Macher rufen Ende 2006 ein Projekt ins Leben, welches zum Ziel hat den stationären Verkauf (Reisebüros) durch adäquate professionelle Internetpräsenzen und eine entsprechende Vernetzung auf Basis einer gaußschen Normalverteilung, zu unterstützen. Der Weg dorthin sollte über “Hilfe zur Selbsthilfe” führen. Eigens für dieses Projekt wurde eine Mastersoftware programmiert, welche die Reisebüros als Basis hätten nutzen können. Jedes Projekt braucht einen Namen und so entschieden sich die Macher ohne Hintergedanken (welches später vom DRV und dessen Anwaltskanzlei .... unterstellt wurde) zu dem Namen Deutsche Reisebüro Vereinigung Internet. Da diese Bezeichnung als Internetdomain viel zu lang ist wurde eine passende und vorallem freie Internetdomain gesucht. Die Anfangsbuchstaben dieser 4 Wörter ( D R V I ) waren der Idealfall und sogar frei registrierbar, welche auch entsprechend registriert wurde. Das Projekt sprach sich durch Mund zu Mund Propaganda herum. Im Rahmen eines Gespräches mit einer Reisebürokooperation / -Kette, welche Interesse an diesem Projekt für seine Mitglieder/Reisebüros bekundete wurde wir gefragt was denn der DRV zu der Domain drvi.de sagt. Da wir keinen Kontakt zu dem DRV hatten, mit Ausnahmen einer Person des DRV, die bei diesem Projekt mitmacht, konnten wir diese Frage nicht beantworten. Mit dieser Frage im Hinterkopf kontaktieren wir den Deutschen Reiseverband (DRV), mit der Frage ob dieser Einwände gegen die Verwendung der Domain drvi.de hätte. Kurze Zeit später erhielten wir eine Antwort von der Rechtsanwältin Frau ..., ... des DRV. Gegen unsere Erwartung erhielt wir eine Antwort in der uns mitgeteilt wurde, dass der DRV sehr wohl Einwände gegen die Verwendung der Domain drvi.de für unser Projekt hätte. Man einigte sich auf einen Gesprächstermin auf der ITB 2007 um dieses Thema auszudiskutieren.

Anwesende des ITB Gesprächstermin war seitens des DRV, Rechtsanwältin .... und Herr ... (Internetbeauftragter des DRV) sowie Herr .... als Vertreter der “Dein Touristik Net” Macher. Beide Parteien haben Ihre Standpunkte vertreten. Herr .... machte den Vorschlag ein zudem Zeitpunkt laufendes Verfahren (aidu.de ./. aida.de) abzuwarten. Im Falle eines positiven Urteils für aida.de würden die “Dein Touristik Net” Macher auf die Domain drvi.de verzichten. Frau ... stimmte diesem Vorschlag zu und ergänzte diesen um den Punkt bis zum Zeitpunkt des aida.de ./. aidu.de Urteil soll die Domain drvi.de nicht mehr verwendet werden. Für die “Dein Touristik Net” Macher galt diese mündliche Abmachung als mündlicher Vertrag bindend. Laut Aussage von Frau .... wäre das mit Herrn .... vom DRV sowie mit Herrn .... kurz vorher, welcher am Nachbartisch saß, diskutiert und abgesprochen worden. Anmerkung: Herr ... äußerte sich in dieser Angelegenheit nicht sondern war vielmehr an dem System des DRV Projektes interessiert. Interessanter Weise hat der DRV über seine KET Seminare Monate später eine dem DRVI Projekt ähnliches Seminar angeboten. (Die Wiedergabe des ITB Gesprächs wurden anhand von Aufzeichnung wiedergegeben, die während des Gespräches getätigt worden sind.)
Dem DRV (....) wurde gemäß der mündlichen Vereinbarung eine Domain, die übergangsweise Verwendung finden sollte, präsentiert. Der Domainname lautete d - r v i . d e. Zu unserer Verwunderung hatte der DRV auch gegen diese Domain Einwände. Zu dem erweiterte der DRV seine Einwände nicht nur auf den Domainnamen sondern auch auf die Bezeichnung “Deutsche Reisebüro Vereinigung Internet” (DRVI) als Produktnamen. Genervt von den Geschäftsgebarden des Deutschen Reiseverbandes (DRV) sowie aufgrund des negativen Urteils für aidu.de entschlossen sich die “Dein Touristik Net” Macher das Projekt DRVI auf Eis zu legen. Am 29. April 2007 wurde der Content von drvi.de entfernt: Als Platzhalter erhielt die Domain drvi.de einen Hinweis, dass das Projekt aufgrund des DRV vorerst auf Eis gelegt worden ist, die Macher des Projektes unter www.dein-touristik.net mit einem erweitertem Konzept weitermachen werden. Der DRV wurde am gleichen Tage per E-Mail darüber informiert. Die Auseinandersetzung dieser Angelegenheit schien für die “Dein Touristik Net” Macher damit beendet zu sein. Am 30. Mai 2007 erhalten wir von der Kanzlei ... im Namen des DRV eine kostenpflichtige Abmahnung (Streitwert 100.000 Euro) mit einer entsprechenden Unterlassungserklärung, die innerhalb einer Frist von 48 Stunden (soviel Zeit hatten wir nach erhalt des Faxes), mit dem Hinweis, dass keine Fristverlängerung gewährt wird, unterschrieben werden sollte. Die “Dein Touristik Net” Macher sendetem dem gegnerischen Anwalt eine entsprechende Stellungnahme sowie eine E-Mail mit einem “Friedensangebot”. Daraufhin erhielt Herr ... eine Anruf vom gegnerischen Anwalt Herrn ..... In diesem Gespräch einigte man sich darauf, dass die “Dein Touristik Net” Macher eine abgeändert Unterlassungserklärung abgeben. In diesem Gespräch gab Herr ... Herrn ... das Gefühl, mit dieser abgeänderten Unterlassungserklärung wäre die Angelegenheit erledigt. Nach dem Telefonat erhält der Anwalt des DRV folgende Unterlassungserklärung: ....es bei Vermeidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fällig werdenden Vertragstrafe in Höhe von 15.000 Euro, und zwar unter Ausschluß des Fortsetzungszusammenhangs, zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr unter dem Kennzeichen DRVI oder drvi.de touristische Dienstleistungen, die gemäß der DRV Markenanmeldungen in Konkurrenz tritt, zu erbringen, anzubieten oder aufzutreten. Im Einzelnen bezieht sich dieses auf die beim DPMA seitens des Klägers angemeldeten DRV Marken und eingetragenen Dienstleistungen für die Touristik. Die Unterlassungserklärung erfolgt ohne Anerkenntnis einer Schuld und unter der Voraussetzung, dass keine weiteren Forderungen der Klägerin oder ihren Gehilfen .... Erneut gingen die “Dein Touristik Net” Macher davon aus, dass die Angelegenheit hiermit nun endgültig beendet ist. Ca. eine Woche später (Anfang Juni 2007) erhalten wir ein einstweilige Verfügung in dieser Angelegenheit, ausgestellt vom Landgericht Hamburg, vom 3. Mai 2007!!!

Im Klartext: DRVI stellt am 29. April seine Tätigkeiten ein und unterrichten den DRV davon. Ca. einen Monat später erhalten die “Dein Touristik Net” Macher eine Abmahnung, mit einer Unterlassungserklärung, die nicht zu unterschreiben war, da in dieser unter anderem die Forderungen auf Übertragung der Domain enthalten war, (Es folgen Vermutungen) Welchem nach gängiger Rechtssprechung keinem Gericht zustimmt. Dazu muss man wissen, dass diese Methode Anwälte gerne anwenden, damit eine Unterlassungserklärung eben nicht unterschrieben wird. Warum? Ganz einfach. Oftmals, wie in diesem Falle, wird vor der Abmahnung ein einstweilige Verfügung beantragt, die der Anwalt dann in der Schublade hat. Unterschreibt der Abgemahnte die Unterlassungserklärung nicht, läßt der gegnerisch Anwalt die einstweilige Verfügung zustellen und kann somit eine weitere Kostennote dem Beklagten in Rechnung stellen. Im Markenrecht, bei hohem Streitwert, eine sehr lukrative Sache. Kaum zu glauben, aber alles gemäß deutschem Recht. Was allerdings merkwürdig ist, ist die Tatsache, dass am 03.05.2007 eine einstweilige Verfügung erwirkt wird, sprich 3 Monate nach dem der DRV von dem Projekt DRVI erfahren hat, trotz mündlicher Vereinbarung auf der ITB 2007. Unserer Ansicht war aufgrund der verstrichenen Zeit und des nicht mehr vorhandenen Projektes in diesem Falle kein Eilbedürftigkeit gegeben. Ein Verband mit Sitz in Berlin, wird schon seine Gründe haben, wieso er trotz eigener Anwälte (Frau ...) eine Kanzlei mit Sitz in Köln beauftragt, eine EV beim Landgericht in Hamburg gegen ein Projekt mit Sitz in Neuss zu erwirken. Alles rechtens, allerdings aus unserer Sicht schon merkwürdig. Dem Deutschen Reiseverband wurde dieses Top Thema vorab per E-Mail zugesand. Einzige Resonanz, die wir erhalten haben war ein Schreiben der DRV Kanzlei ...., in dem uns mitgeteilt wird, dass man erst nach Veröffentlichung rechtliche Schritte prüfen wird. Gerne sind wir bereit eine entsprechende Gegendarstellung zu veröffentlichen.
Wenn Sie glauben die Geschichte endet hier, dann werden Sie sich noch wundern. Lesen Sie am 8. August 2007 wie die Geschichte weitergeht. Z.B. von unserem Angebot an den DRV, anstelle der Anwaltskosten die Summe lieber zu spenden, weitere Unterlassungserklärungen, weitere Kostennoten des gegnerischen Anwaltes, warum unnötig Kosten verursacht worden sind sowie unsere Forderung an den DRV bei der Wahl Ihrer Rechtsvertreter sowie Mitarbeiter nicht nur nach den jeweiligen fachlichen Fähigkeiten zu schauen sondern auch auf soziales Verhalten und Fingerspitzengefühl zu achten. Immerhin klagt der DRV gegen Touristiker, die in Ihrer Freizeit unabhängig von Ihren geschäftlichen Tätigkeiten, unentgeltlich ohne kommerzielles Interesse versuchen der Touristik in Deutschland insbesondere den Reisebüros aufgrund Notwendigkeit zu helfen. Sie möchten Ihre Meinung zu diesem Fall äußern? Schreiben Sie eine E-Mail an redaktion@deintouristik. net bitte vermerken Sie in Ihrer Mail, ob Ihrer Meinung veröffentlicht werden darf, soll oder nicht.

 

 

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